Markenverletzung durch modifizierte interne Suchfunktion

von Niklas Plutte

Wer seiner Website (automatisiert) neue Unterseiten mit dem Inhalt von Sucheingaben der Nutzer hinzufügt, die über die interne Suchfunktion gewonnen wurden, riskiert die Verletzung fremder Marken (BGH, Urteil vom 30.07.2015, Az. I ZR 104/14 – Posterlounge).

Interne Suchfunktion als Quelle neuer Unterseiten

Die Betreiberin einer Online-Verkaufsplattform für Poster und Druckereierzeugnisse hatte die interne Suchfunktion der Website so programmiert, dass von Usern eingegebene Suchbegriffe gesammelt, analysiert und im Anschluss dazu verwendet wurden, späteren Besuchern Suchworte vorzuschlagen. Zusätzlich wurden die generierten Suchworte in den Quelltext von Webseiten der Plattform aufgenommen, insbesondere in den Title der jeweiligen Webseite.

Dies führte zu rechtlichen Auseinandersetzungen, nachdem der Inhaber der EU-Wortmarke Posterlounge im Rahmen einer Googlesuche festgestellt hatte, dass bei Eingabe des Keywords „Poster Lounge“ in Anführungszeichen Snippets der nachfolgenden Art in den Suchergebnissen angezeigt wurden:

Vereinfacht gesagt störte man sich an den folgenden Zusammenhängen:

BGH: Plattform als Täter verantwortlich für Markenverletzung

Nachdem das OLG Braunschweig in der Berufungsinstanz noch in Anlehnung an das BGH-Urteil zu Googles Autocomplete-Funktion von einer Haftung der Plattformbetreiberin als bloße Störerin ausgegangen war, stufte der BGH den Ablauf als täterschaftliche Markenverletzung ein.

Keine rein beschreibende Benutzung der fremden Marke

Die Verwendung der fremden Marke Posterlounge im Quelltext der Plattformwebseiten wertete der BGH als markenmäßige Benutzung, da sie im Title der Webseiten herkunftshinweisend verwendet werde.

Eine markenmäßige Benutzung setzt voraus, dass die beanstandete Bezeichnung im Rahmen der Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient ...

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