VGH Baden-Württemberg: ES 3.0 ist ein standardisiertes Messverfahren

von Alexander Gratz

Quelle: Jepessen, Wikimedia Commons

Bei der Prüfung, ob die Anordnung der Führung eines Fahrtenbuches zurecht ergangen ist, müssen die Verwaltungsgerichte auch prüfen, ob ein Verkehrsverstoß begangen wurde. Bei der Prüfung, ob eine Geschwindigkeitsmessung ordnungsmäß vorgenommen wurde, stellen sie auf die Rechtsprechung der Bußgeldgerichte zum standardisierten Messverfahren ab. Das Gleiche gilt für die Frage, ob PoliScan Speed oder - wie hier - ES 3.0 als standardisierte Verfahren anerkannt werden können, auch wenn genauere Informationen über die Messverfahren nicht vorhanden sind (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.08.2015, Az. 10 S 278/15).

1.1.1. Zutreffend ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass mit einem auf den Antragsteller zugelassenen Kraftrad am 01.06.2014 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h außerorts um 45 km/h überschritten wurde und damit eine erhebliche Verkehrsordnungswidrigkeit begangen worden ist. Dies zieht der Antragsteller ohne Erfolg mit den Einwänden in Zweifel, die Geschwindigkeitsüberschreitung sei nicht beweiskräftig festgestellt, eine Messfehlerquote von 20 % bis 30 % sei die Regel, und die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Unterstellung eines Geschwindigkeitsverstoßes verstoße gegen die Unschuldsvermutung.

Entgegen der Auffassung des Antragstellers bestehen keine Bedenken gegen die Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessung. Der Antragsgegner hat mit Schriftsatz vom 17.02.2015 die vom Antragsteller zunächst zutreffend bei den vorgelegten Verwaltungsakten vermissten Unterlagen der Bußgeldbehörde über das eingesetzte Messgerät (ESO 3.0) und das konkrete Messverfahren vorgelegt, so den bis zum 31.12 ...

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