EuG: Kein Markenschutz für "Bio organic"

Das angemeldete Zeichen werde in seiner Gesamtheit als "bio organisch" verstanden. Die Kombination dieser Begriffe weist nach Auffassung des EuG darauf hin, dass es sich um biologische und organische, d.h. aus natürlichen Stoffen hergestellte Waren handelt. Insofern bestehe ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke und den von der Anmeldung erfassten Waren, der es den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne weitere Überlegung ermögliche, den beschreibenden Charakter zu erkennen. Die grafischen Elemente seien banal und unterstrichen die beschreibende, durch die Wortelemente vermittelte Sachaussage.

Anmerkung

Die Entscheidung des EuG ist nachvollziehbar und vertretbar ...

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