BGH: Online-Verkaufsplattform haftet für Markenverletzung durch Google-Suchtreffer

Eine Online-Verkaufsplattform haftet für Markenverletzungen durch Google-Suchtreffer (BGH, Urt. v. 30.07.2015 - Az.: I ZR 104/14).

Bei Eingabe des geschützten Markennamens "Poster Lounge" bei Google zeigte die Suchmaschine folgende organische Suchtreffer an:

"poster lounge -> .deAluminium Lounge Set, PC ­ Rolling Stones Voodoo Lounge ­ Rarität ­ Komplett, Rolling Stones ­ Voodoo Lounge ­ VHS.www.(...).de/suche/1285699/poster-lounge.htm ­ Im Cache"

und

"poster lounge -> .deCD Bar Lounge Classics ­ Latin Edition [Doppel-CD], CD Bar Lounge Classics ­ Bossa Nova Edition [Doppel-CD], CD Bar Lounge Classics ­ Volume 2 [Doppel-CD]www.(...) .de/suche/1285699/poster-lounge.htm ­ Im Cache"

Die betreffende Webseite, die von von der Beklagten betrieben wurde, war eine Online-Verkaufsplattform, auf der auch Poster verkauft wurden.

Im Quelltext der in den Suchergebnissen verlinkten Seite der Beklagten war mehrfach das Begriffspaar "poster lounge" enthalten ...

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