Beanstandungen bei Sat.1 – Zu Recht?

von Simone Staudacher

Werbung muss im Fernsehen eindeutig von anderen Sendungsteilen abgesetzt sein. Doch wie weit reicht das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags? Das Bundesverwaltungsgericht beweist in seinem Urteil eine gewisse Strenge.

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Geklagt hatte die Veranstalterin des Fernsehprogramms Sat.1. Sie wollte damit gegen einen Bescheid der Landesmedienanstalt vorgehen. Die Landesmedienanstalt beanstandete darin, dass die Klägerin gegen das rundfunkrechtliche Gebot einer Trennung von Werbung und Programm verstoßen habe.

Sat.1 strahlte während der Unterbrechung verschiedener Serien einen Programmhinweis aus – zum einen für einen Boxkampf, zum anderen für die Castingshow „The Voice of Germany“. In die Programmankündigungen wurden in beiden Fällen der Schriftzug „WERBUNG“ eingeblendet. Im Anschluss daran begann der erste Werbespot.

Das Gericht in der ersten Instanz gab der Klägerin Recht. Das Berufungsgericht dagegen war anderer Meinung.

Entscheidung des Gerichts

Das BVerwG in Leipzig bestätigte mit Urteil vom 14.10.2015 – Az. 6 C 17.14 die Entscheidung der ersten Instanz ...

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