Das Recht auf Vergessenwerden

von Christian Kramarz

Der europäische Gerichtshof hat mit seiner Entscheidung im Mai 2014 das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ gerade im Hinblick auf Suchmaschinenergebnisse konkretisiert und die Voraussetzungen für einen Löschungsantrag von personenbezogenen Daten dargelegt.

Grundlage dieses Rechtes ist die Richtlinie 95/46 EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in Verbindung mit den Artikeln 7 und 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, welche das Recht auf Achtung des Privatlebens sowie ausdrücklich das Recht auf Schutz von personenbezogenen Daten beinhalten.

Die Richtlinie 95/46 EG gewährleistet somit in Ansehung der Artikel 7 und 8 der Charta bei der Verarbeitung personenbezogener Daten einen umfassenden Schutz der Grundfreiheiten und Grundrechte natürlicher Personen und ist nach Ansicht des EuGH weit und umfassend auszulegen. Dem Schutz der Privatsphäre von natürlichen Personen soll somit auch und gerade im Internet ein hohes Gewicht zukommen.

Löschung von Suchmaschinenergebnissen

Konkretes Ergebnis der Entscheidung des EuGH ist, dass Privatpersonen zum Schutze der Privatsphäre oder der Persönlichkeitsrechte ein Anspruch auf Löschung der sie betreffenden Informationen gegenüber Suchmaschinenbetreibern haben können ...

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