Arbeitsrecht Roadshow 2015 zum Fremdpersonaleinsatz

von Amelie Schäfer

Aktueller und praxisnäher könnte die diesjährige Roadshow des Geschäftsbereichs Arbeitsrecht von CMS kaum sein. Der Einsatz von Fremdpersonal ist nicht erst seit zahlreichen medienwirksamen Berichterstattungen in den Fokus von Staatsanwaltschaften, Hauptzollämtern und der Deutschen Rentenversicherung geraten. In den letzten Jahren haben die Nachforderungen der Sozialversicherungen stetig zugenommen und im vergangenen Jahr ein „Rekordhoch″ von nahezu einer Milliarde Euro erreicht. Dies sollte nachdenklich stimmen. Nicht nur weil hier für die öffentlichen Kassen ungeahnte Einnahmequellen schlummern, sondern auch weil dies verdeutlicht, dass in unzähligen Unternehmen offensichtlich einiges „schief″ läuft.

Einsatz von Fremdpersonal ist risikoreich

Die Fälle, in denen Fehlentwicklungen entdeckt werden, nehmen stetig zu. Sei es durch unzufriedene Arbeitnehmer, die den Einsatz eines externen „Kollegen″ beim Hauptzollamt melden, sei es, dass Betriebsprüfer für diese Fälle sensibilisiert werden oder sei es, dass Routinekontrollen (z.B. bzgl. des Mindestlohns) für einen Blick nach links und rechts genutzt werden. Für Unternehmen ist erforderlich, die eigenen Strukturen und die eigene Organisation genau zu prüfen und – falls erforderlich – Maßnahmen zu treffen und damit ihren gesetzlichen Pflichten nachzukommen. Wird das versäumt und kommt es zu einem rechtswidrigen Fremdpersonaleinsatz, sieht sich das Unternehmen und dessen Geschäftsleitung mit ernsthaften und unangenehmen Konsequenzen konfrontiert. Diese sind z.B.:

  • Kosten für Nachzahlungen von Steuern, Sozialversicherungsbeiträgen und Säumniszuschlägen sowie Geldbußen,
  • Fiktion eines Arbeitsverhältnisses inkl. Kündigungsschutz, Urlaub, Arbeitszeit,
  • mögliche Strafbarkeit der verantwortlichen Personen oder
  • mögliche Schadenersatzforderungen des Unternehmens gegenüber den verantwortlichen Personen ...
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