Informationspflichten im Netz und bei Apps

von Christian Kramarz

In der heutigen Zeit ist es kein Meisterwerk mehr eine eigene Homepage, einen Blog oder eine App zu erstellen und dort seine Waren oder Dienste anzubieten. Auch ist es selbstverständlich geworden als Kleinstunternehmer Waren bei Ebay oder auf anderen Plattformen abzusetzen. Vielen ist jedoch nicht bewusst, dass die Grenze von privater Internetnutzung zur Geschäftsmäßigkeit schnell erreicht ist und sie als Anbieter solcher Dienste zu Informationspflichten verpflichtet sind. Rechtliche Konsequenzen bei fehlerhaften oder gar fehlenden Informationen sind juristische Abmahnungen mit der Forderung auf Zahlung der Anwaltskosten und der Abgabe einer Unterlassungserklärung oder ein Bußgeld, da fehlerhafte oder fehlende Informationen Ordnungswidrigkeiten darstellen, die mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.

Informationspflichten Allgemein

Gemäß §§ 5 und 6 Telemediengesetz ist jede gewerbliche, sowie kommerzielle Webseite mit einer Anbieterkennzeichnung auszustatten, was bedeutet dass jeder Anbieter, der seine Dienste im Internet zugänglich macht, dazu verpflichtet ist, Angaben zu ihrer Identifizierung auf ihrem Internetauftritt bereitzustellen.

Nach § 1 TMG sind Telemedien elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, die nicht Telekommunikation oder Rundfunk sind. Das Telemediengesetz umfasst also ein sehr breites Gebiet und umfasst wirtschaftliche Tätigkeiten, die elektronisch in Form von Bild-, Text- oder Toninhalten zur Verfügung gestellt werden. Dies bedeutet, dass jeder Unternehmer, gleich ob er auf seiner eigenen Webseite online oder bei eBay oder Amazon seine Waren verkauft oder bloß auf seine Dienstleistungen und Produkte hinweist, zu einer Anbieterkennzeichnung verpflichtet ist. Eine Anbieterkennzeichnung, besser bekannt unter dem Begriff „Impressum“ fordert die Offenlegung bestimmter Informationen über die Identität eines Webseiten- oder Appplikationenbetreibers ...

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