Geschützte Bezeichnung „Superior“ auf deutschem Weinetikett?

von Christopher A. Wolf

Bei der Bezeichnung „Superior“ handelt es ich um eine für bestimmt Weine in Portugal und Spanien geschützten Begriff mit normierten Produktspezifikationen. Das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz verbot einem deutschen Winzer nun, seinen Wein auf dem Etikett mit „Superior“ zu bezeichnen da dies gegen das europäische Weinrecht verstoße und irreführend sei.

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Ein deutscher Winzer nutzte auf dem von ihm verwendeten Etikett eines seiner besten Weine die Angabe „Superior“ und machte damit das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz auf sich aufmerksam.

Das Amt war der Auffassung, der Begriff „Superior“ sei für bestimmte Weine aus Portugal und Spanien geschützt. Das Label „Superior“ dürfe nur für Erzeugnisse verwendet werden, die den festgelegten Produktspezifikationen entsprechen. Diese schlössen eine Verwendung der Bezeichnung „Superior“ für deutsche Weine aus.

Der Winzer argumentierte dagegen, dass die Bezeichnung „Superior“ aus historischen Gründen verwendet werde, da der „Bruder oder Vater Superior“ das Oberhaupt einer christlichen Ordensgemeinschaft benennt. Der Winzer sei über 1.000 Jahre mit der Geschichte einer Benediktiner Abtei verbunden. Daher sei „Superior“ eine angemessene Bezeichnung für den Spitzenwein des Winzers.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte mit Urteil vom 10.09.2015 – Az. 8 A 10345/15.OVG – die Entscheidung der ersten Instanz und gab der gegen das Verbot gerichteten Klage des Winzers statt ...

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