Hangtags auf Hose ist markenmäßige Benutzung

Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 30.06.2015 unter dem Az. 416 HK O 186/14 entschieden, dass die Zeichnung einer stilisierten Hose auf dem Schild einer Jeans Markenrechte der Klägerin verletze. Diese hatte sich ein ähnliches Zeichen als Marke schützen lassen. Es handele sich bei der Nutzung der Zeichnung nicht nur um eine beschreibende Nutzung ei ...

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