BGH zur Absage der HV und zur Anfechtung durch den Vorstand

von Ulrich Noack

Ein für die amt­liche Samm­lung vor­ge­se­henes Urteil des II. Zivil­se­nats (II ZR 142/​14) befasst sich mit der Absage einer Haupt­ver­samm­lung, die vom Vor­stand auf Ver­langen gem. § 122 I 1 AktG ein­be­rufen wurde. Die Kom­pe­tenz zur Absage stehe auch in diesem Fall dem Vor­stand zu, ohne dass zusätz­liche Erfor­der­nisse zu ver­langen sind oder die Pflicht­wid­rig­keit der Absage eine Rolle spielt (Rn. 23 ff).

Die Anschluss­frage lautet: Bis wann kann der Vor­stand absagen? Der Senat findet dazu einen für ihn „uner­gie­bigen Mei­nungs­stand im Schrifttum” (Rn. 29, 51) vor. Immerhin berichtet er, dass dort ein­hellig auf den Zeit­punkt der (förm­li­chen) Eröff­nung der Haupt­ver­hand­lung abge­stellt werde. Indessen sei eine „förm­liche Eröff­nung der Haupt­ver­samm­lung nach dem Gesetz nicht erfor­der­lich” (Rn ...

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