Zulässigkeit eines deutschen „Superior“-Weins

von Olaf Moegelin

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Deutscher Weiwein gehrt zur Weltspitze. Eher merkwrdig sind seine Bezeichnungen wie Kabinett. Nun versuchte es eine Weingutsverwaltung mit der wohlklingenden Bezeichnung Superior, was ihr aber von der Behrde untersagt wurde. Das OVG Koblenz hatte nun zu entscheiden, ob die Bezeichnung Superior auf dem in deutscher Sprache beschrifteten Etikett eines deutschen Weines verwendet werden darf.

Auf dem vom Klger, dem Inhaber der besagten Weingutsverwaltung, verwendeten Etikett eines Weines befindet sich auf der Vorderseite unter anderem die Angabe Superior. Im Januar 2014 teilte ihm das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz mit, der Begriff Superior sei fr bestimmte Weine aus Portugal und Spanien geschtzt und drfe deshalb in Deutschland nicht verwendet werden. Diese Auffassung wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier auf Nachfrage des Klgers besttigt. Der dagegen erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht Trier statt. Das Oberverwaltungsgericht besttigte diese Entscheidung und wies die Berufung des beklagten Landes zurck ...

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