Sisysphusarbeit: Name + Sohn schwer eintragbar

Ein barer Nachname kann nicht im Bundes­marken­ver­zeich­nis einge­tragen werden, besagt §2(e)(4) Trademark Act in 15 USC §1052(e)(4), und doch gibt es Wege. Dabei helfen aber nicht Zusätze wie Söhne, Gebrüder oder son­stige Famili­enkenn­zeichnun­gen. Das Marken­amt beur­teilt sie als verbots­wirkungs­verschär­fend. Doch auch der Laie kennt Surname Trademarks wie Disney, Dupont oder Johnson - alle­samt Nach­namen.

Wie haben sie es ge­schafft? Nach­namen-Marken erfor­dern beson­dere Nach­weise. Zu­nächst ist eine schrift­liche Zustim­mung des Namens­inhabers zur Marken­widmung einzu­reichen. Der schwere Brocken ist der Nach­weis der Bedeu­tung der Marke im Handel ...

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