Jogger aufgepasst: erhöhte Sorgfaltsanforderungen beim Laufen in der Dunkelheit auf “Flickenteppich”

von Alexander Gratz

Ed Yourdon, Wikimedia Commons

Die Klägerin verlangt von der Beklagten - einem Bauunternehmen - eine Schmerzensgeldzahlung. Die Beklagte hatte auf einem Bürgersteig eine Fläche von 68 x 135 cm geöffnet und mit Splitt aufgefüllt, hatte später aber vergessen, den Bereich wieder zu asphaltieren. Teilweise bestand ein Höhenunterschied von ca. 2 cm zum übrigen Bürgersteig. Beim Joggen mit ihrem Ehemann (am 07. November 2013, nach 18 Uhr) stürzte die Klägerin an der Stelle und verletzte sich. Das OLG Saarbrücken sah in diesem Fall keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht der Beklagten, dafür aber ein überwiegendes Mitverschulden der Klägerin. Diese hätte auf Grund des allgemein schlechten Zustands des Bürgersteigs eine erhöhte Vorsicht an den Tag legen müssen. Zudem war die betreffende Stelle durch einen Farbunterschied vom übrigen Bürgersteig zu erkennen, da die innerorts übliche Straßenbeleuchtung vorhanden war. Hinzukam, dass die Klägerin auf dem schmalen Bürgersteig neben und nicht hinter ihrem Ehemann gelaufen ist und so möglichen Gefahrenstellen nicht ausweichen konnte (Urteil vom 05.08.2015, Az. 1 U 31/15).

1. Der Beklagten kann vorliegend keine Verletzung ihrer aus der vormaligen Bautätigkeit resultierenden Verkehrssicherungspflicht zur Last gelegt werden.

a. Zwar war die Beklagte, die den Gehweg öffnete und anschließend mit Splitt in der oben beschriebenen Weise verschloss, gehalten, hiervon ausgehende Gefahren auszuschließen bzw. zu minimieren. Jedoch gilt es vorliegend zu beachten, dass sich der Schadensfall auf einem innerörtlichen Gehweg ereignete. Im Fall von Straßen und Gehwegen wird der Umfang der Verkehrssicherungspflicht von der Art und der Häufigkeit der Benutzung des Verkehrsweges und seiner Bedeutung maßgebend bestimmt. Sie umfasst die notwendigen Maßnahmen zur Herbeiführung und Erhaltung eines für den Straßenbenutzer hinreichend sicheren Straßenzustandes ...

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