FAQ zu Direct Messages über Social Media-Kanäle – zulässig oder nicht?

von Florian Decker

Sind Ihre Social-Media-Accounts (Facebook,Twitter, XING, etc.) als Werbeplattformen für Ihr Unternehmen geeignet und nutzbar? Bestehen gesetzliche Verbote, etwa wenn Sie Direct Messages (DM) an Ihre Follower schicken? Was rechtlich unbedingt zu beachten ist, wird im Folgenden erläutert.

Was sind Direct Messages?

Mit sog. „Direct Messages“ schicken Sie eine direkte Nachricht an einen bestimmten Empfänger Ihrer Follower oder Kontakte bei Facebook, Twitter, Instagram usw. jede Social Media Plattform bietet die technische Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit einem Follower per Direktnachricht.

Warum könnten Direct Messages unzulässig sein?

Nach §7 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist Werbung unter Verwendung „einer automatischen Anrufmaschine, eines Faxgerätes oder elektronischer Post“ als unzumutbare Belästigung anzusehen, sofern keine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt. In Absatz 3 sind zwar noch Ausnahmen geregelt, die aber für den Bereich soziale Medien wenig relevant oder einschlägig sind.

Werbenachrichten über Social-Media Accounts sind als „elektronische Post“ einzustufen, so dass für sie das gleiche gilt, wie für klassische E-Mailwerbung: Der Adressat muss vorher ausdrücklich und eindeutig dem Empfang zugestimmt haben. Damit muss der Versender – oder auch Inhaber des Social Media – Accounts – im Notfall beweisen können.

Ist die Aufnahme als Follower etc. gleichzeitig das Einverständnis für den Erhalt von Direct Messages?

Es stellt sich natürlich die Frage, ob durch das Akzeptieren von Nutzungsbedingungen der jeweiligen Social Media-Plattform der Nutzer bereits sein Einverständnis für den Erhalt von Direct Messages erteilt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass gesetzlich das Opt-In verlangt wird ...

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