Aktualität von Angaben zur Verfügbarkeit im Online-Shop

von Simone Staudacher

Handelt es sich um unlautere „Lockvogelwerbung“, wenn ein Produkt mit einer Lieferzeit von wenigen Tagen beworben wird, obwohl das Produkt tatsächlich nicht lieferbar ist? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Hamm beschäftigt.

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Verklagt wurde ein Händler, der in seinem Online-Shop Fahrräder anbietet. Bei einem Produkt warb der Händler mit „nur noch wenige Exemplare auf Lager, Lieferzeit ca. 2- 4 Werktage“. Tatsächlich war das Fahrrad im Zeitpunkt einer Testbestellung überhaupt nicht mehr verfügbar. Bereits fünf Tage vor der Testbestellung wurde das letzte Modell des betreffenden Fahrrads verkauft.

Der Händler wurde von der Klägerin zunächst abgemahnt, weil diese im Verhalten des Händlers eine unzulässige „Lockvogelwerbung“ sah. Das LG Bochum bestätigte diese Auffassung. Der Händler legte daraufhin Berufung ein. Er ist der Meinung es liege kein Wettbewerbsverstoß vor, da lediglich eine einzelne fehlerhafte Angabe vorliege. Aufgrund der Kürze der Zeit sei es hier zu dem Irrtum gekommen ...

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