Wenn Anspucken zur Körperverletzung wird

von Peter Ratzka

Wer eine andere Person anspuckt um diesen zu erniedrigen und dabei billigend in Kauf nimmt, dass diese Person daraufhin an einem Brechreiz leidet, begeht eine strafbare Körperverletzungshandlung (BGH, Beschluss vom 18.08.2015 – 3 StR 289/15).

Der Angeklagte hatten den Geschädigten (Polizist) zunächst beleidigt und anschließend zweimal angespuckt. Sie traf ihn im Gesicht. Der Beamte bekam ein erhebliches Ekelgefühl und Brechreiz, der für einige Zeit anhielt.

Der Angeklagte wurde daraufhin vom Landgericht wegen schwerer räuberischer Erpressung (wohl der Anlass für die Konfrontation) sowie wegen Beleidigung in Tateinheit mit Körperverletzung verurteilt. Die Revision, beschränkt auf die Verurteilung wegen Beleidigung und Körperverletzung hatte Erfolg und führte insoweit zur Aufhebung des Urteils. Es mangelte dem Bundesgerichtshof an Darstellungen zum subjektiven Tatbestand, also zum Vorsatz ...

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