Mediationsverfahren – eine Alternative in der außergerichtlichen Streitbeilegung bei ärztlichen Behandlungsfehlern?

Bei der diesjährigen Herbsttagung Medizinrecht in Berlin wurde in der Arbeitsgruppe Arzthaftungsrecht unter anderem das Thema „Mediation im Medizinschadensfall“ vorgestellt. Befürworter sehen das Mediationsverfahren als eine echte Alternative zu dem bei den Landesärztekammern angebotenen Schlichtungs- und Begutachtungsverfahren und der üblichen außergerichtlichen Streitbeilegung zwischen Anwalt und Haftpflichtversicherer.

Was genau ist unter Mediation zu verstehen und was ist die Aufgabe eines Mediators? Welche Sachverhalte aus dem Bereich des Arzthaftungsrechts eignen sich für ein solches Verfahren?

Rechtsanwältin Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht

Der Mediator ist neutraler Vermittler
Ein Mediator hat die Aufgabe, zwischen den gegensätzliche Standpunkte vertretenden Parteien zu vermitteln und eine Streitbeilegung zu erreichen. Er nimmt dabei eine neutrale Stellung ein und sieht sich in der Rolle des Vermittlers und Leiters sowohl von Gesprächen als auch des Verfahrens selbst. Das Mediationsverfahren findet seine rechtliche Grundlage im Mediationsgesetz. Mediator darf sein, wer eine zertifizierte Ausbildung zum Mediator abgeschlossen hat. Er unterliegt in vollem Umfang der Verschwiegenheitspflicht.

Anders als in Verfahren der Gutachter- und Schlichtungsstellen bei den Landesärztekammern ist der Mediator keinem der beiden Lager zugehörig und damit überparteilich tätig. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass das Mediationsverfahren mit im Schnitt 6 bis 8 Monaten Verfahrensdauer deutlich kürzer ist als das Verfahren bei den Landesärztekammern. Das Ergebnis des Mediationsverfahrens hat nicht „nur“ die Feststellung des Behandlungsfehlers und des daraus resultierenden Gesundheitsschadens im Fokus, sondern auch die endgültige Streitbeilegung und damit die Einigung über die Höhe des Schmerzensgeldes sowie des weiteren Schadensersatzes ...

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