Abmahnung Karl-Heinz Mrosko für Simone Obenauf

von Anna Schumann

Frau Simone Obenauf verschickt über die Kanzlei eines Rechtsanwalts Karl-Heinz Mrosko aus Wedemark-Bissendorf wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen fehlerhafter bzw. widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen bei eBay.

Hinweis: Bitte unterstützen Sie uns bei der Erstellung einer Übersicht zu den Abmahnzahlen von Frau Simone Obenauf durch unverbindliche und kostenfreie Zusendung Ihrer Abmahnung.

Wettbewerbswidrige Widerrufsbelehrung bei eBay

In der uns vorliegenden Abmahnung wird gerügt, unsere Mandantin habe fehlerhafte bzw. widersprüchliche Widerrufsbelehrungen in ihren eBay-Auktionen bereitgehalten. Zum Hintergrund: Händler können Verbrauchern auf eBay ein einmonatiges Widerrufsrecht einräumen. Diese Funktion ist scheinbar bereits voreingestellt und muss von Händlern manuell abgeschaltet werden, wenn dem Verbraucher nur die gesetzlich verpflichtende 14-tägige Widerrufsfrist eingeräumt werden soll.

Unsere Mandantin verwendete das gesetzliche Musterwiderrufsformular, vergaß jedoch, die Voreinstellung für das einmonatige Widerrufsrecht manuell zu deaktivieren. So wurden innerhalb ihrer Auktionen im Ergebnis zwei unterschiedliche Widerrufsfristen bereitgehalten – was, selbst wenn es versehentlich geschah – in der Tat eine Irreführung von Verbrauchern darstellt und gegen das Wettbewerbsrecht verstößt.

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Rechtsmissbrauch: Übersicht der Missbrauchsindizien

Aus unserer Sicht bestehen allerdings Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abmahnung von Karl-Heinz Mrosko für Simone Obenauf. Eine Reihe von Indizien spricht dafür, dass die Abmahnung wegen Rechtsmissbrauchs im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG unzulässig sein könnte.

§ 8 Abs ...

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