EUR 2,00 Lizenzschadensersatz bei Filesharing-Klage?

von Christopher A. Wolf

Die Höhe eines Lizenzschadensersatzes und des festzusetzenden Streitwertes in Filesharing-Klagen wird seit der Aufhebung des fliegenden Gerichtsstandes von den Gerichten über ganz Deutschland hinweg sehr unterschiedlich bewertet. Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt hat im Rahmen einer solchen Filesharing-Klage einen sehr niedrigen Schadensersatz angenommen.

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Der Sachverhalt dieses Falles ist schnell erzählt und entspricht tausenden von Fällen, welche im Moment und in den vergangenen Jahren vor deutschen Gerichten verhandelt wurden.

Die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechts an einem Pornofilm mit dem bezeichnenden Titel „Ab Heute Juckt das Fötzchen“, welche diese für einen Ladenpreis von EUR 14,99 vertreibt, klagte gegen einen Anschlussinhaber wegen der Verletzung seiner Urheberrechte.

Dabei wurden zunächst die üblichen rechtlichen Probleme dieser Fälle diskutiert. Der Anschlussinhaber gelang es jedenfalls zu beweisen, dass außer ihm noch andere Nutzer zum angeblichen Verletzungszeitpunkt seinen Internetanschluss genutzt hatten, so dass die tatsächliche Vermutung der Verletzung zu Lasten des Anschlussinhabers zerrstört werden konnte. Der Anschlussinhaber konnte auf glaubhaft darlegen, dass er selbst die Verletzung nicht begangen hatte und erfüllte damit die einem Anschlussinhaber auferlegte sekundäre Darlegungslast.

Entscheidung des Gerichts

Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt wies mit Urteil vom 13.08 ...

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