Wortmarken gegen dreidimensionale Produktgestaltungen

von Dr. Astrid Sotriffer

Das Finale im Süßigkeitenstreit: Der 1. Zivilsenat des BGH hat das Urteil des OLG Köln (s. dazu den Beitrag Teddy versus Bär – auf zur nächsten Runde v. 15.4.14) bestätigt und Haribos Klage gegen die Lindt-Schokoladen-Bären endgültig abgewiesen. Es besteht keine Verwechslungsgefahr.

Grundsätzlich kann sich eine Zeichenähnlichkeit aus verschiedenen Gründen ergeben – aus einer Ähnlichkeit im Klang z.B., wenn unterschiedliche Schreibweisen bei der Aussprache nicht zu hören sind. Oder aus einer visuellen Ähnlichkeit, wenn Abweichungen beim – je nach Situation vielleicht nur flüchtig hinschauenden Betrachter – nicht wahrgenommen werden.

Wenn sich Wortmarken und dreidimensionale Produktgestaltungen gegenüberstehen, kann sich eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt ergeben, einer eher selten zum Zuge kommenden Kategorie ...

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