Irreführende Werbung mit 100-jähriger Firmentradition?

von Simone Staudacher

Ist die Werbung mit 100-jähriger Firmentradition irreführend und damit unlauter, wenn bei dem Werbenden zwischenzeitlich Insolvenz eingetreten ist? Darüber hatte das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. zu entscheiden.

BrAt82 / Shutterstock.comEin Handwerksbetrieb warb, nachdem er insolvent wurde und von einem Erwerber weitergeführt wurde, auf seiner Internetseite mit folgender Aussage:

„Mit unserer über 100-jährigen Firmentradition und der konsequenten Weiterentwicklung unseres Know-how verfügen wir über weitreichende Erfahrung und hohe Sachkompetenz, die wir gerne für Sie einsetzen.“

Die Klägerin hielt das für unzulässig und erhob Unterlassungsklage. Sie war der Ansicht es handele sich um irreführende Werbung und sei damit wettbewerbswidrig, weil durch die Insolvenz des Unternehmens eine Unterbrechung der Unternehmenskontinuität eingetreten sei.

Das Landgericht Hanau hatte die Klage aufgrund der Geschäftskontinuität abgewiesen.

Entscheidung des Gerichts

Das OLG Frankfurt a.M ...

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