Brandanschlag auf Flüchtlingsfamilie in Altena - ganz ohne politische Motive?

von Henning Ernst Müller

1993

„Dieser Anschlag hat Deutschland verändert: Vor 20 Jahren, in der Nacht zum 29. Mai 1993, brannte das Haus der türkischstämmigen Großfamilie Genç in der Unteren Wernerstraße 81 im nordrhein-westfälischen Solingen. Der Brandanschlag gilt heute als eine der folgenschwersten rassistischen Taten in der Geschichte der Bundesrepublik, er wurde zum Symbol für Fremdenhass und militante Ausländerfeindlichkeit. Zur Tatzeit hielten sich 19 Mitglieder der Familie Genç in dem Haus auf. Fünf von ihnen kamen durch den Brand ums Leben.“ (Der Spiegel 2013) - )

Der Generalbundesanwalt zog damals die Ermittlungen an sich. Auf der Website des GBA hieß es noch im September 2015:

„Bereits Anfang der neunziger Jahre hatte die Bundesanwaltschaft die Verfolgung der rechtsextremistischen Brandanschläge von Mölln (1992) und Solingen (1993) sowie 1994 das Verfahren wegen des Brandanschlages auf die Synagoge in Lübeck aufgrund der Vorschrift des § 120 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3a GVG ( i.V.m. § 142a Abs. 1 GVG) übernommen. Nach Abschluss dieser Aufsehen erregenden Verfahren schien der gewalttätige Rechtsextremismus im Zuständigkeitsbereich des Generalbundesanwalts zunächst eingedämmt.“ (GBA, zitiert nach google cache) Die Website wurde mittlerweile geändert.

Gegen die Angeklagten im Alter von 16 bis 23 Jahren verhandelte damals das OLG Düsseldorf. Es ergab sich der seltene Fall, in dem ein OLG erstinstanzlich nach Jugendstrafrecht zu verhandeln und zu verurteilen hatte.

Zum damaligenTatablauf (zitiert nach Wikipedia):

„Laut einem Geständnis des älteren Tatverdächtigen fand im Vereinsheim einer Kleingartenanlage im Süden Solingens in der Tatnacht ein Polterabend statt. Drei Tatverdächtige waren angetrunken und störten die Festgesellschaft und wurden von dem Wirt und zwei anwesenden türkischen Bürgern aus dem Vereinsheim verwiesen ...

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