Impressumspflicht in Unternehmenswebseiten

von Matthias Rosa

Der professionelle Auftritt von Unternehmen im Internet, d.h. in Unternehmenswebseiten, Onlineshops und den sozialen Medien gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es ist erforderlich, hier jeweils ein korrektes Impressum einzubauen.

Was gehört ins Impressum?

Die Impressumspflicht folgt aus § 5 Telemediengesetz (TMG) und gilt für alle „Telemedien“, also für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste: Webauftritte von Unternehmen, Onlineshops, Facebook-Accounts usw.

5 TMG zeigt auf, welche Informationen das Impressum konkret beinhalten muss:

– Name, Anschrift, Rechtsform und Vertretungsberechtigte Ihres Unternehmens,

– Die E-Mail Adresse des Unternehmens,

– Gegebenenfalls die für das Unternehmen zuständige Aufsichtsbehörde,

– Sämtliche Registereintragungen (Handels-, Vereins-, Partnerschafts-, und Genossenschaftsregister),

– Bei bestimmten Berufen zusätzlich noch die Kammer, die Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde sowie berufsrechtliche Regelungen und Informationen, wie diese zugänglich sind,

– Die Umsatzsteueridentifikationsnummer (nach §27a des Umsatzsteuergesetzes) oder eine Wirtschaftsidentifikationsnummer (nach §139c der Abgabenordnung).

Bei journalistisch-redaktionellen Inhalten wie Blogbeiträgen, Infoartikeln, Posts in Social Media-Accounts usw. gilt zusätzlich §55 RStV. Dann muss ein „Verantwortlicher“ mit Vornamen und Nachnamen benannt werden, der diese Kriterien erfüllen muss:

– ständiger Aufenthalt im Inland,

– die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht infolge Richterspruchs verloren,

– voll geschäftsfähig,

– unbeschränkt strafrechtlich verfolgbar.

Wo ist das Impressum einzubauen?

Doch nicht allein der Inhalt des Impressums ist entscheidend. Auch die konkrete Platzierung muss gesetzeskonform erfolgen ...

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