Im Zweifel gegen den Häftling

Im Zweifel gegen den Häftling

Das Bundesgericht tritt in Fünferbesetzung nicht auf eine Haftbeschwerde ein, weil der Fristenstillstand nach Art. 46 BGG in Haftsachen nicht gilt. Das steht zwar nicht im Gesetz, aber geht auf eine entsprechendes Grundsatzurteil des Bundesgerichts zurück (BGE 133 I 270 E. 1.2.2).

Diese (m.E. unverständliche) Praxis wird nun noch ausgedehnt auf Haftbeschwerden, die von der Vorinstanz von der Geschäftskontrolle abgeschrieben wurden. Im zu beurteilenden Fall erfolgte die Abschreibung zufolge Haftentlassung. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerde aber nicht zurückgezogen, sondern verlangte die Feststellung der Unrechtmässigkeit der erstandenen Untersuchungshaft (BGer 1B_317/2015 vom 29.09.2015, Fünferbesetzung) ...

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