AG Lahr: Gründlicher Hinweisbeschluss zum Filesharing

von Malte Dedden

In einem Rechtsstreit, in dem es um einen Film aus dem Hause Embacher geht, hat die Klägerseite mehrfach unterschiedlich zur Identität des Klägers vorgetragen – das Werk sollte von einer „WE Filmproduktion“ stammen, als Klägerin wurde zunächst eine Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH genannt. Anschließend wurde beantragt, die Klägerbezeichnung auf „Wolfgang Embacher Filmproduktion e.K.“ umzustellen. Beide Firmen sind nicht im Handelsregister eingetragen, dafür gibt es andere eingetragene Firmierungen. Auf entsprechenden Vortrag wurde dann beantragt, die Klägerbezeichnung auf Wolfgang Embacher persönlich zu ändern. Weitere Streitpunkte waren, wie in solchen Fällen üblich, die Frage der Beauskunftung, die Funktionsfähigkeit der Ermittlungssoftware und die Höhe des angeblich entstandenen Schadens.

Das Amtsgericht Lahr hat hierzu in einem ausführlichen Hinweisbeschluss (5 C 13/14) unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung Stellung genommen und folgende Hinweise erteilt:

  1. Von Seiten des Gerichts bestehen erhebliche Bedenken gegenüber der Aktivlegitimation der Klägerin.
  2. Zum einen hat die Klägerin mit Schriftsatz vom … 2015 nun schon die zweite Rubrumsberichtigung beantragt. Dies lässt verwundern.
  3. Zum anderen ist zwar auf dem eingereichten DVD-Cover WE-Filmproduktion zu lesen. Allerdings wurde von Beklagtenseite vorgetragen, dass zwei ins Handelsregister eingetragene Firmen des Herrn Wolfgang Embacher existieren. Dies wurde klägerseits nicht bestritten. Es ist bisher für das Gericht nicht ersichtlich, warum die hier streitgegenständliche Filmproduktion wie klägerseits behauptet jedoch von einem einzelkaufmännischen nicht eingetragenen Unternehmen erfolgt sein soll, wenn doch zwei eingetragene Firma existieren.
  4. Die Klägerin möge überdenken, welche natürliche oder juristische Person vorliegend klagt und ggf. doch einen entsprechenden Handelsregisterauszug vorlegen ...
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