4 kuriose Marken, die Sie anmelden können

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Die Eintragung einer Marke soll in erster Linie das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens schützen. Ebenso sind Marken jedoch ein gutes Werbemittel, das die Wiedererkennung bei Kunden gewährleisten soll. Und das geht auf verschiedene Arten. Die bekanntesten Beispiele sind die Wortmarke, die Wort-Bild-Marke oder Bildmarke. Aber wussten Sie auch, dass man Marken anmelden kann, die nicht nur bloße Grafiken oder Wortschöpfungen sind? Wie solche Marken aussehen und was man bei der Anmeldung beachten muss, lesen Sie hier. Sie werden überrascht sein, welche Arten von Marken möglich sind!

Zu allererst: Die Marke muss grafisch darstellbar sein

Bereits in früheren Blogartikeln berichteten wir über die sogenannten absoluten und relativen Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung. Bevor die Anmeldung jedoch überhaupt vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) überprüft werden kann, muss eine wichtige Grundvoraussetzung erfüllt sein, nämlich die grafische Darstellbarkeit. Bei Wort- oder Wort-Bild-Marken sollte dies kein Problem sein. Eine flächige Form lässt sich leicht darstellen und zusätzlich mit Beschreibungen versehen. Ebenso ist es möglich, dreidimensionale Formen anzumelden. Solche sogenannten 3D-Marken kennt man beispielsweise von Lebensmitteln, die durch eine besondere Form ins Auge stechen. So ist die originelle Form und Verpackung der Toblerone-Schokolade eine eingetragene dreidimensionale Marke mit hohem Bekanntheitsgrad.

So weit, so einfach. Es geht aber auch abstrakter. Denn auch Farben lassen sich als Marke anmelden. Hier wird es allerdings bereits etwas schwieriger, an den absoluten Schutzhindernissen vorbei zu kommen. Bei einer einfachen Farbe ist die fehlende Unterscheidungskraft der ausschlaggebende Grund, weswegen die meisten Markenanmeldungen dieser Art vom DPMA zurückgewiesen werden. Aber zumindest lassen sich diese grafisch darstellen und erfüllen somit eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Anmeldung ...

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