Messstellenbetriebsgesetz (MsbG): Bitte was?

von Dr. Sönke Maseberg

Der etwas holprige Name sollte nicht abschrecken. Das Messstellenbetriebsgesetz ist eines der Gesetze, die im Zuge der Energiewende geändert werden und nicht nur Stromexperten, sondern auch Datenschützer interessiert. Am 21. September 2015 wurde der Referentenentwurf zum „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ veröffentlicht. Als sogenanntes Artikelgesetz enthält es eine Reihe von Gesetzen, die die gesetzlichen Vorgaben zum Smart Metering – und damit die Energiewende – flankieren.

Smart Metering

Unter Smart Metering versteht man die Nutzung von „intelligenten“ Stromzählern. Solche Stromzähler können einen wichtigen Beitrag leisten, die Erzeugung und den Verbrauch von Strom besser miteinander zu verknüpfen. Das wird bei einem hohen Anteil an regenerativ gewonnenem Strom, dessen Produktion nicht zu jeder Tages- und Jahreszeit gleich ist, immer wichtiger. Ein intelligentes Messsystem besteht aus einem digitalen Stromzähler und einer Kommunikationseinheit, dem so genannten Smart Meter Gateway. Das Smart Meter Gateway ermöglicht eine datenschutz- und datensicherheitskonforme Einbindung von Zählern in das intelligente Stromnetz. Mit intelligenten Messsystemen soll die sichere und standardisierte Kommunikation in den Energienetzen der Zukunft ermöglicht werden (vgl. hier).

Gesetzliche Rahmenbedingungen

Aus Sicht des Datenschutzes und der IT-Sicherheit besonders relevant ist das „Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetriebsgesetz – MsbG)“. In diesem Gesetz sind nunmehr Rahmenbedingungen fixiert worden, die eine Planungssicherheit für das Smart Metering gewährleisten ...

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