BGH: Wann die Drohung mit der SCHUFA erlaubt ist

Die Drohung eines Unternehmens gegenüber seinen Kunden bei offenen Forderungen mit einem SCHUFA-Eintrag ist nur dann rechtlich zulässig, wenn in dem Schreiben nicht verschleiert wird, dass ein bloßes Bestreiten der Forderung durch den Schuldner ausreicht, um einen Eintrag zu vermeiden (BGH, Urt. v. 19.03.2015 - Az.: I ZR 157/13).

Vodafone hatte in seinen Aufforderungsschreiben zur Zahlung folgende Text-Passage aufgenommen:

"Als Partner der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) ist die V GmbH verpflichtet, die unbestrittene Forderung der SCHUFA mitzuteilen, sofern nicht eine noch durchzuführende Interessenabwägung in Ihrem Fall etwas anderes ergibt. Ein SCHUFA-Eintrag kann Sie bei Ihren finanziellen Angelegenheiten, z.B. der Aufnahme eines Kredits, erheblich behindern. Auch Dienstleistungen anderer Unternehmen können Sie dann unter Umständen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt in Anspruch nehmen ...Zum vollständigen Artikel


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