BGH: Aufnahme in Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch markenrechtliche Kennzeichnungsschwäche

07.10.15

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Die Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch die Annahme einer markenrechtlichen Kennzeichnungsschwäche (BGH, Beschl. v. 02.04.2015 - Az.: I ZB 2/14).

Im Rahmen einer markenrechtlichen Auseinandersetzung hatte das Bundespatentgericht (BPatG) geurteilt, dass die Buchstabenfolge "ISET" nur schwache Kennzeichnungskraft besitze, da das Akronym bereits 2005 im Abkürzungsverzeichnis des ...

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