Was kostet eine Patentanmeldung denn nun wirklich?

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Beschreibungen, Skizzen und Diagramme – das alles gehört zu einer Erfindung, um sie auch verständlich zu machen, vor allem dem Deutschen Patent- und Markenamt. Doch dieses erhebt bei der Anmeldung Gebühren. Und sind die Patentrechte erst einmal erteilt, kommen noch weitere Kosten auf Sie zu. Welche diese sind, fassen wir in diesem Artikel zusammen – damit Sie als Patentanmelder von vornherein wissen, was Sie erwartet.

Die Kosten vor und während der Anmeldung sind nur die Spitze des Eisberges

Sicherlich haben Sie schon einmal gehört, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Gebühren für die Anmeldung eines Patents verlangt. Davon haben wir z.B. hier berichtet. Allein bei der Anmeldung sind schon mehrere Kostenfaktoren zu berücksichtigen. Z.B. sollte vor der eigentlichen Anmeldung immer die Recherche stehen, um sicherzugehen, dass Ihre Erfindung nicht zum Stand der Technik gehört, um darauf ein Patent zu erhalten. Die Recherche können Sie direkt beim DPMA zusammen mit der Anmeldung in Auftrag geben oder bei einem Rechercheur, der sich auf Patente spezialisiert hat. Eine gründliche Nachforschung, die nicht nur dem Amt überlassen wird, kostet Geld und das sollten Sie ebenfalls mit berücksichtigen. Hat die Recherche ergeben, dass Ihre Erfindung tatsächlich neuartig genug ist, geht es weiter mit den Anmeldegebühren. Diese liegen zwischen 40 und 135 Euro, je nachdem, ob die Patentanmeldung online oder in Papierform erfolgt und ob es sich um eine nationale oder internationale Anmeldung handelt. Dazu kommt noch eine Gebühr von 150 Euro für das Prüfungsverfahren und eine Gebühr von 300 Euro für die Recherche, die das DPMA auf jeden Fall vor der Sachprüfung durchführt. Eventuell müssen Sie noch ein Honorar für einen Experten zahlen, falls Sie sich entscheiden sollten, professionelle Hilfe zu suchen. Das Prüfungsverfahren kann sich, je nach Komplexität der Erfindung, länger hinziehen ...

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