Umsatzsteuer | Privater Englisch-Unterricht auf Franchise-Basis kann umsatzsteuerbefreit sein

von Einspruch aktuell

Wer als Privatlehrer Vorschul- und Grundschulkindern Englischunterricht erteilt, kann sich unmittelbar auf die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL berufen. Daran ändert auch ein Franchisevertrag nichts, wenn der Privatlehrer als Franchisenehmer die Unterrichtsinhalte selbstständig und eigenverantwortlich festlegt. Die erforderliche pädagogische Befähigung kann sich aus einer langjährigen Tätigkeit als Englischlehrer ergeben (FG Schleswig-Holstein 15.6.15, 4 K 19/15; NZB BFH XI B 61/15). Sachverhalt

Die selbstständige Englischlehrerin erteilt Kindern im Alter von vier bis zwölf Jahren Englisch-Unterricht, z.B. als Gruppenunterricht in Kindertagesstätten, aber auch an einer Grundschule. Die Englischkurse waren auf den Wissensstand und Reifegrad der Kinder abgestimmt Als Material für den Unterricht setzte die Klägerin Schulbücher von Schulbuchverlagen und Materialien des Franchisegebers ein. Daneben gab sie auch Englisch-Nachhilfeunterricht. Sie behandelte die Umsätze (Streitjahre 2008 bis 2012) zunächst als umsatzsteuerpflichtig, beantragte dann aber die Änderung der Umsatzsteuerfestsetzungen, da sie nach Art. 132 Abs. 1 Buchs. j der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (MwStSystRL) steuerfrei seien.

Anmerkungen

Das FG gibt ihr Recht. Die Umsätze sind in den Streitjahren zwar nicht gemäß § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG steuerfrei, da die Lehrerin nicht über eine Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde verfügt. Sie kann sich jedoch unmittelbar auf die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL berufen.

Die Lehrerin hat mit dem Gruppen- und mit dem Nachhilfeunterricht Schulunterricht i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL erteilt. Englisch ist ein Schulfach (vgl. zum Musikunterricht FG Berlin-Brandenburg, 26.3.13, 7 V 7361/12, EFG 13, 1074) ...

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