Rechtsanwalt schummelt mit gar kleiner Schriftgrösse

von Martin Steiger

Gerichte mögen keine weitschweifigen Ausführungen von Rechtsanwälten. Rechtsschriften, die ein Gericht als weitschweifig beurteilt, gehen mit einer Frist zur Verbesserung an den Absender zurück.

Der St.Galler Rechtsanwalt A. hatte in eigener Sache eine Beschwerde mit einem Umfang von 55 Seiten erhoben. Die Beschwerde richtete sich gegen eine disziplinarische Massnahme der Anwaltskammer. Gleichzeitig hatte A. das zuständige Verwaltungsgericht um eine Nachfrist für eine Ergänzung (!) seiner Beschwerde ersucht. Das Verwaltungsgericht beurteilte diese Rechtsschrift als weitschweifig und setzte eine Nachfrist zur Ergänzung sowie Kürzung auf rund 25 Seiten.

Tatsächlich kürzte Rechtsanwalt A. seine Rechtsschrift, allerdings unter Protest und mit Anpassungen im Layout, was im Ergebnis die geforderten Seiten 25 Seiten ergab:

«A. […] reichte […] die ergänzte Beschwerde erneut ein. Diese umfasste 25 Seiten in einem von der ursprünglichen Eingabe hinsichtlich Schrifttyp, Schriftgrösse, Zeilenabstand und Seitenrändern abweichenden Erscheinungsbild.»

Wie man Urteil 2C_204/2015 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 21. Juli 2015 entnehmen kann, liess sich der Präsident des Verwaltungsgerichts von dieser Art der «Kürzung» nicht überzeugen:

«[…] In der Begründung stellte er fest, die in einem anderen Layout erstellte 25-seitige Eingabe […] hätte bei unveränderter Gestaltung 60 Seiten umfasst, weshalb weiterhin ein unzulässiges Rechtsmittel vorgelegen habe. […]»

In der Folge gelangte Rechtsanwalt A ...

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