Adolf Hitler-Retweet vor Gericht: «Dölf» als Ehrverletzung?

von Martin Steiger

Wer einen mutmasslich ehrverletzenden Tweet als Retweet weiterverbreitet, kann vor Gericht landen, wie ein Beispiel aus Zürich zeigt:

Ein Twitterer unter dem Pseudonym @KueddeR hatte in einem Tweet den Namen eines Politikers der Schweizerischen Volkspartei (SVP) mit dem Zusatz «Dölf» versehen. Dölf ist in der Schweiz ein Kosename für Adolf.

Ein Journalist der Wochenzeitung WOZ hatte diesen Tweet mittels Retweet weiterverbreitet. Gemäss Anklageschrift – so die NZZ am Sonntag – sei mit dem Zusatz «Dölf» suggeriert worden, der erwähnte Politiker sympathisiere mit Adolf Hitler und dessen nationalsozialistischem Gedankengut.

Strafrechtlich gesehen ist nicht überraschend, dass auch ein Retweet zu einem Strafverfahren führen kann:

«Dem auf Internetfragen spezialisierten Rechtsanwalt Martin Steiger ist nicht bekannt, dass in der Schweiz schon einmal ein Twitterer wegen eines blossen Retweets vor dem Richter gelandet wäre. Allerdings sei dies rechtlich problemlos möglich. Auch gebräuchliche Hinweise wie ‹retweets are not endorsements› schützten Twitterer nicht ...

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