Urteilsvollstreckung in den USA ohne Abkommen

Ohne Staatsabkommen ist die Aner­kennung und Voll­streckung eines Urteils im Ausland oft span­nend. Gelten Gesetze? Oder Gegen­seitig­keit? Mit welchen Einschrän­kungen? Der Beschluss in DeJoria v. Maghreb Petroleum Exploration vom 30. September 2015 beur­teilt den Antrag lehr­reich nach texa­nischem Recht.

In New Orleans prüfte das Bundes­berufungs­gericht des fünf­ten Be­zirks der USA ein Aner­kennungs­verbot. Das Unter­gericht hielt die aus­ländi­sche Rechts­ordnung für nicht hin­reichend rechts­staatlich ...

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