OLG Düsseldorf: Haftstrafe wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“

von Dr. Georg Neureither

Mit Urteil vom 01.10.2015 hat der 6. Strafsenat des OLG Düsseldorf (Staatsschutzsenat) u.a. wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „IS“ (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB) gegen den 22-jährigen deutschen Anklagten Nezet Alija S. eine Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verhängt.

Zur Überzeugung des Senats hielt sich der Angeklagte in der Zeit von Juli bis August 2014 für ca. drei Wochen in Syrien auf und schloss sich dort der Terrororganisation „IS“ an ...

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