Besorgnis der Befangenheit bei privater Handynutzung

von Peter Ratzka

In Strafsachen sind Verteidiger und Verteidigerinnen in der Regel recht kreativ, wenn es darum geht, einen Grund für die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit zu begründen. Manchmal aber liefern Richter mit eigentlich ungebührlichem und respektlosem Verhalten relativ eindeutige Gründe für einen solchen Antrag.

Eine Richterin hatte in der Verhandlung wohl mehrfach ihr Handy benutzt, um private Kurznachrichten zu schreiben. Offenbar ging es dabei darum, die Betreuung ihrer Kinder sicherzustellen. Statt hierfür die Verhandlung kurz zu unterbrechen, schrieb sie die Nachrichten offenbar während einer laufenden Zeugenvernehmung. Die Verteidigung lehnte die Richterin daraufhin wegen Besorgnis der Befangenheit ab.

Das Instanzgericht wies das Ablehnungsgesuch zurück. Die Aufmerksamkeit der Richterin sei nicht so abgelenkt gewesen, dass sie der Zeugenvernehmung habe nicht mehr folgen können. Sie habe sich darüber hinaus, was in der Tat so geschehen ist, für ihr Verhalten entschuldigt, nachdem die Verteidigung dies gerügt hatte ...

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