LG Mönchengladbach erklärt „einmalig laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“ der Targobank für unwirksam

von Boris Wolkowski

Seit vielen Jahren beschäftigt die Frage der Rechtmäßigkeit von Bearbeitungsgebühren Banken und Kunden sowie deren Anwälte und die Gerichte.

Höchstrichterlich geklärt ist, dass die einfache Abrechnung derartiger Gebühren auf der Grundlage von Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtswidrig ist. Mittlerweile verzichten die meisten Banken auch auf eine entsprechende Kostenbelastung beim Kunden und preisen diese Beträge zum Beispiel über die Zinsen ein.

Ein andere Strategie hat die Targobank gewählt, die schon vor rund drei Jahren – also vor den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes – Ihren Kunden zwei alternative Kredite angeboten: Einen sogenannten Basiskredit ohne weitere Kosten und einen Individualkredit mit Sonderleistungen, der dafür mit einem „einmaligen laufzeitabhängigen Individualbeitrag“ bepreist ist. Seitens der Bank wurde dieses System damit erklärt, dass der Kunde für die gezahlte Vergütung kurz gesagt einen besseren Service und größere Flexibilität erlangt.

Hiergegen wurden von Kundenseite verschiedene Einwände erhoben. Hauptansatzpunkt ist, ob mit diesem Beitrag tatsächlich eine individuelle Leistung angeboten wurde und es tatsächlich zu einer individuellen Vereinbarung kam. Obwohl es eigentlich selbst erklärend ist, muss man vorausschicken, dass die bloße Bezeichnung als Individualbeitrag nicht ausreichend ist ...

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