Referentenentwurf der Kulturgutschutznovelle veröffentlicht

von Carl Christian Müller

Für Furore bei Künstlern und Kunsthändlern sorgte ein bis dato unveröffentlichter Entwurf zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes (KultgSchG). Nun liegt erstmals ein öffentlicher Referentenentwurf der Kulturstaatsministerin auf dem Tisch. Dabei wird bestätigt, was sich bereits abgezeichnet hat: Künftig soll es auch innerhalb Europas Ausfuhrgenehmigungen für Werke geben, jedoch nur innerhalb der heraufgeschraubten Wert- und Altersgrenzen.

Ziel des Gesetzes ist zum einen die Verhinderung der illegalen Einführung von Kunstwerken aus Raubgrabungen. Dies sei angesichts der barbarischen Zerstörung des kulturellen Erbes der Menschheit im Nahen Osten und in vielen anderen Krisen- und Bürgerkriegsgebieten ein längst überfälliges Gebot der Ethik und Moral, so Grütters in einer begleitenden Pressemitteilung vom 15.09.2015. Zum anderen solle auch das nationale Kulturerbe besser geschützt werden.

Wesentliche Änderungen

Grütters betont, dass die Festlegung von herausragendem Kulturgut schon seit 1955 geltendes und höchstrichterlich bestätigtes Recht in Deutschland sei. Neu sei lediglich, dass Werke lebender Künstler als national wertvoll eingetragen werden dürften, sofern der Künstler hierzu seine Zustimmung erteile. Zeitgenössische Künstler wie Baselitz, der seine Bilder bereits hatte abhängen lassen, könnten so mit einem Veto ausgestattet werden. Letztlich gehe es aber um sehr wenige einzigartige und für die kulturelle Selbstvergewisserung und Identität der deutschen Kulturnation wesentliche Werke, die als national wertvoll einzuordnen seien – also um einen verschwindend kleinen Teil des gesamten Kunst- und Kulturerbes in Deutschland, so Grütters weiter.

Eine Einstufung als Kulturgut soll – wie bisher – durch ein Sachverständigengremium unter Beteiligung u.a. von Sammlern, Vertretern der Wissenschaft, des Kunsthandels und der Museen erfolgen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK