Kein Netz ist keine Irreführung

von Dr. Markus Wekwerth

Werbeaussagen müssen wahr sein, andernfalls liegt eine Irreführung vor. Anders ist dies bei werbetypischen Übertreibungen, die als solche erkennbar sind und daher nicht ernst genommen werden. Über den Tatsachengehalt der Aussage „Kein Netz ist keine Ausrede mehr“ hatte das OLG Frankfurt/Main zu entscheiden, wobei ein humorvoller Kontext und der Erfahrungsschatz der Verbraucher maßgeblichen Einfluss auf das Ergebnis hatten.

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Der Betreiber eines Mobilfunknetzes hat mit der Aussage „Kein Netz ist keine Ausrede mehr“ für seine Leistungen geworben. Die Aussage war als humorvolle Anspielung auf das im Mobilfunk häufige Problem des „Funklochs“ gedacht und wurde in den betroffenen Werbeanzeigen auch so eingesetzt. Ein Mitbewerber war der Auffassung, dass die Werbeangabe dahingehend zu verstehen sei, dass der Anbieter über eine vollständige bundesweite Netzabdeckung ohne jedes Funkloch verfüge, was nicht der Fall ist. Er hat den Werbenden daher auf Unterlassung der vorstehenden Aussage in Anspruch genommen.

Die Entscheidung des Gerichts

Das OLG Frankfurt/Main hat mit Beschluss vom 16.06.2015 (Az ...

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