Filesharing: Gut 2 € Lizenzschadensersatz und knapp 15 € Gegenstandswert für Pornofilmabmahnung

von Peter Ratzka

Die Aufhebung des fliegenden Gerichtsstandes bei Filesharing-Klagen hat uns und der Abmahnbranche eine Vielzahl unterschiedlichster Entscheidungen und damit auch immer etwas Bewegung in der Rechtsprechung gebracht. Eine der aktuelleren und sehr beachtenswerten Entscheidungen liefert das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt (AG Stuttgart-Bad Cannstatt, 13.08.2015 – 8 C 1023/15).

Es weist eine Klage eines Rechtsinhabers auf Lizenzschadensersatz und Anwaltskosten vollständig dem Grunde nach ab. So weit, so gut. Damit aber offensichtlich in naher Zukunft kaum ein Rechteinhaber mehr auf die Idee kommt, das AG Stuttgart-Bad Cannstatt mit derartigen Klagen zu beschäftigen, sieht sich der Richter gewogen, gleich auch seine Überlegungen zu den Ansprüchen, im Falle sie bestünden dem Grunde nach, mitzuteilen. Demnach kann der Rechteinhaber für sein Filmchen mit dem vielsagenden Titel „Ab Heute Juckt das Fötzchen“ einen Schadensersatz nach Lizenzanalogie von 2,04€ verlangen. Die außergerichtlichen Kosten berechnen sich nach einem Streitwert von 14,99 €.

Das Gericht kommt auf einem sehr ausführlich beschriebenen und technisch recherchierten Weg zu diesem Ergebnis ...

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