Nichtigkeit eines Patents mangels Vorliegens eines erfinderischen Schritts

von Felix Barth

Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärte das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig. Das Entsperren eines Bildschirms (Touchscreen) durch eine bestimmte Wischbewegung des Nutzers stellt keine patentfähige Erfindung dar. Das entsprechende Patent der Apple Inc. ist nichtig, weshalb Apple hieraus keine ausschließlichen Rechte ableiten kann. Apple meldete ein Patent mit dem Inhalt an, wonach – vereinfacht dargestellt – das Entsperren des Touchscreens durch eine bestimmte (Finger-)Wischbewegung geschützt sein sollte. Der Nutzer hat zum Entsperren des Touchscreens eine Wischbewegung durchzuführen, die dem Nutzer anhand einer grafischen Hilfestellung erläutert wird. Gegen den Bestand des Patents wandte sich der konkurrierende Hersteller Motorola. In seiner Entscheidung vom 25. August 2015 (Az: X ZR 110/13) stellt der Bundesgerichtshof (BGH) fest, dass die beschriebene Erfindung nicht patentfähig sei ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK