Neue Rechtsprechung des BAG zu Sonderzahlungen

Das BAG hat mit Urteil vom 13.05.2015 (10 AZR 266/14) – weitgehend unbemerkt – die „Schlinge“ um die Sonderzahlungen wieder ein bisschen enger gezogen.

Geklagt hatte ein Arbeitnehmer auf eine Sonderzahlung für das Jahr 2010 in Höhe von 12.500,00 € brutto. Im Jahr 2007 erhielt er eine Sonderzahlung in Höhe von 10.000,00 € brutto, in den Jahren 2008 und 2009 jeweils in Höhe von 12.500,00 € brutto. Das Arbeitsverhältnis endete am 19.11.2010.

Der Arbeitnehmer erhielt für das Jahr 2010 keine Sonderzahlung. Seine Klage auf Zahlung in Höhe von 12.500,00 € war vor dem BAG insoweit erfolgreich, als das BAG den Anspruch dem Grunde nach zuerkannte. Das BAG gab seine bisherige – zur betrieblichen Übung bestehende Rechtsprechung auf, wonach eine solche betriebliche Übung nicht entstehen konnte, wenn der Arbeitgeber Zahlungen in unterschiedlicher Höhe geleistet hat ...

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