Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!

von Andreas Biesterfeld Kuhn

Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!

Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 28. September 2015

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Woche entschieden, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokoladenbär, welchen Lindt seit einigen Jahren zur Weihnachtszeit in den Handel bringt, nicht die Markenrechte von Haribo aus der eingetragenen Wortmarke „Goldbär“ verletzt (Urt. v. 23.09.2015, Az. I ZR 105/14).

Nachdem das Landgericht Köln in erster Instanz noch anders, nämlich zugunsten von Haribo, entschieden hatte, bestätigt der BGH nun also die abweichende Auffassung der Berufungsinstanz.

Der Rechtsstreit ist vor allem deshalb von Interesse, weil hier erstmals höchstrichterlich die Frage erörtert wurde, ob eine dreidimensionale Produktgestaltung unter markenrechtlichen Gesichtspunkten die Verletzung einer reinen Wortmarke darstellen kann. Der BGH macht in seiner Entscheidung deutlich, dass er dies durchaus für möglich hält, allerdings nur dann, wenn aus Sicht der angesprochenen Verbraucher die Wortmarke der „naheliegenden, ungezwungenen und erschöpfenden“ Bezeichnung der dreidimensionalen Gestaltung entspricht ...

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