3 Mythen über die Patentanmeldung – enttarnt

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Patente gelten als Nachweis von Innovationskraft. Große Konzerne wie Apple, Microsoft und Co. konkurrieren darum, wer die meisten Schutzrechte anmeldet, um als fortschrittlichstes Unternehmen zu gelten. Aber auch ganze Nationen kämpfen darum, in Patentstatistiken an die Spitze zu gelangen, um das Innovationsland schlechthin zu werden. Der Eindruck vieler Menschen, dass Patente zu wirtschaftlichen Monopolen und Reichtum führen, entsteht also nicht ohne Grund. Gleichzeitig verwerfen viele Erfinder, die über eine Patentanmeldung nachdenken, ihre Pläne wieder, weil die Kosten für die Anmeldung und Vermarktung einer Erfindung so exorbitant hoch erscheinen. Genau hier liegt jedoch das entscheidende Problem. Viele Erfinder kennen sich mit der Rechtsmaterie „Patent“ nicht richtig aus. Der Eindruck, den Sie durch Medien und Internet bekommen, vermittelt ein falsches Bild. Unsicherheit und Unwissenheit führen zu Mythenbildungen. Welche Mythen rund um die Patentanmeldung gibt es? Und was ist an Ihnen dran?

Mythos 1: Wer viel patentiert, ist innovativ

Man könnte meinen: wer viel patentiert, ist innovativ. Bei einem Großkonzern wie Apple, welcher allein an einem Tag mehrere Patente anmeldet, mag dieses Prinzip tatsächlich zutreffen. Trotzdem kann aber nicht allgemein davon ausgegangen werden, dass viele Patente für besonders viel Innovationskraft stehen. Zwar sind die wichtigsten Voraussetzungen für eine Patentanmeldung, dass die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist, doch wird dabei nicht hinterfragt, inwiefern die Erfindung auch wirtschaftlich sinnvoll ist. Es genügt, dass die Herstellung oder Verwendung in einem technischen Gewerbebetrieb grundsätzlich möglich ist. Viele Patente sprechen also nicht zwingend für viel Innovationskraft, da immer noch die Qualität der Patente zu hinterfragen ist.

Auch die aktuelle Situation in China unterstreicht das ...

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