YSL Geschmacksmuster haben Eigenart!

von Christopher A. Wolf

Die Gesellschaft H&M Hennes & Mauritz (H&M) wehrte sich gegen die Eintragung zweier Handtaschen Designs der Modefirma Yves Saint Laurent (YSL) als Gemeinschaftsgeschmacksmuster. H&M war der Meinung, dass die Designs keine Eigenart aufweisen, also bereits vor dem Antrag auf Eintragung des Geschmacksmusters beim HABM der Öffentlichkeit bekannt waren. Der Europäische Gerichtshof war da anderer Auffassung.

Im Jahr 2006 ließ das HABM zwei zur Anwendung auf Handtaschen bestimmte Geschmacksmuster der Firma Yves Saint Laurent zur Eintragung zu. Darauf hin reichte die Gesellschaft Hennes & Mauritz beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zwei Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit der für YSL eingetragenen Geschmacksmuster ein. H&M begründete dies mit dem Argument, dass den Designs von YSL jegliche Eigenart fehle.

Ein Geschmacksmuster hat keine Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den das Design beim informierten Benutzer hervorruft, nicht von dem Gesamteindruck anderer, schon früher bekannter Designs abhebt. Dies sei hier der Fall da Hennes & Mauritz ältere ähnliches Geschmacksmuster besitze, welche die Eintragung der Gemeinschaftsgeschmacksmuster von YSL entgegenstünden ...

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