OLG Hamm: Im Blickfang – Produktbilder und -beschreibungen auf Amazon

von Hans-Chr. Gräfe
Sachverhalt: Umbrella Wars – Die Rückkehr des Schirmständers Und wieder einmal ging es vor einem Oberlandesgericht um den Verkauf von Sonnenschirmen. Ein Online-Händler hielt die Art wie ein Konkurrent Sonnenschirme und das entsprechende Zubehör auf Amazon verkaufte für wettbewerbswidrig: Neben der Angebotsüberschrift befand sich ein Bild eines Schirmständers. Darauf waren auch Betonplatten abgebildet, die dazu dienen den Schirmständer zu beschweren, aber tatsächlich nicht mitverkauft wurden. In der Produktbeschreibung war das zwar etwas tiefer auf der Angebotsseite angegeben. Das würde aber nicht ausreichen, da die abgebildeten Produkte nicht vollständig zu dem angebotenen Angebotspreis erworben werden könnten, so der Kläger. Der Verkäufer der Schirme sah dies naturgemäß anders. Jeder durchschnittlich informierte Verbraucher, der einen derartiges Produkt kaufe, wisse auch, dass die eingestellten Bilder auf Amazon nicht zwangsläufig vom Verkäufer selbst eingestellt worden seien. Und es sei erkennbar, dass die Betonplatten nicht zu dem angebotenen Sonnenschirm gehörten. Außerdem verdeutliche das die ausführliche Produktbeschreibung noch einmal, die potentielle Käufer lesen würden. So musste das OLG Hamm entscheiden. Wir hatten über ähnliche, vorherige Verfahren bereits berichtet: Amazon Marketplace – Haftung für tell-a-friend. OLG Hamm Das Gericht befand das Angebot als irreführend im Sinne des Wettbewerbsrechts. Das Irreführungsverbot des § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) besagt, dass eine geschäftlicheHandlung irreführend ist, wenn sie unwahre oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über die wesentlichen Merkmale der Ware enthält. Die Vorschrift zählt zu den wesentlichen Merkmalen der Ware ausdrücklich auch deren Ausstattung mit Zubehör. Und die Werbung enthalte zumindest zur Täuschung geeignete Angaben über das zusammen mit dem Schirm gelieferte Zubehör ...Zum vollständigen Artikel


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