Der Beweisantrag auf einen (völlig ungeeigneten [?]) Sachverständigenbeweis

von Detlef Burhoff

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Vor ein paar Tagen hatte ich ja gemeckert bzw. „knallige“ BGH-Entscheidungen zum Beweisantragsrecht vermisst, und zwar mit der Vorstellung des BGH, Beschl. v. 30.07.2015 – 4 StR 199/15 – und des BGH, Beschl. v. 09.07.2015 – 1 StR 141/15 (vgl. dazu Die Glaubwürdigkeit der Zeugin – ist nicht bedeutungslos) , und gleich haben wir eine Entscheidung. Zwar auch keinen „Knaller“, aber immerhin von Interesse im Hinblick auf einen Sachverständigenbeweisantrag, der in einem Verfahren, das u.a. auch einen Mordvorwurf zum Gegenstand hatte, gestellt worden war. In dem Beweisantrag ging es um ein kriminaltechnisches Sachverständigengutachten zur Rekonstruktion von Geschehensabläufen und Tatgeschehen. Das Landgericht hatte den Antrag gem. § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO im Wesentlichen mit der Begründung abgelehnt, die begehrte Einholung eines kriminaltechnischen Sachverständigengutachten sei für den Beweis der behaupteten Tatsache völlig ungeeignet; die objektiv feststehenden Parameter, wie etwa insbesondere Körpergröße und Körpergewicht des Angeklagten sowie des Opfers, Maße und Beschaffenheit des Tatmessers, die im Rahmen der Obduktion des Leichnams erhobenen Befunde zur Stichverletzung, zum Verlauf und zur Tiefe des Stichkanals sowie zur Beschaffenheit der Eintrittswunde, weiterhin die in Augenschein genommenen Lichtbilder aus der Wohnung des An-geklagten, insbesondere des Wohnungsflurs sowie einer Planskizze des Flurs, aus denen sich dessen Größe, die Lage der Türen und der vorgefundenen Blutspuren ergeben, stellten keine ausreichende Grundlage für eine Rekonstruktion des Tathergangs dar und ließen keinen „sicheren Rückschluss“ zu.

Der BGH sieht es im BGH, Urt. v. 09.07.2015 – 3 StR 516/14 – anders ...

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