Die Vertretungsbefristung und deren Missbrauch

von Stefan Rein

Seit Mitte 2012 verlangt das Bundesarbeitsgericht innerhalb der Befristungskontrolle zudem eine Missbrauchskontrolle. An sich gerechtfertigte Vertretungsbefristungen sollen bei längerer Gesamtbefristungsdauer im Wege sogenannter Kettenbefristungen im Einzelfall missbräuchlich und damit unwirksam sein können.

Rechtsfolge hiervon wäre – wie bei jeder anderen unwirksamen Befristung auch – die Begründung eines dann auf unbestimmte Zeit eingegangenen Arbeitsverhältnisses. Die hierzu zuletzt ergangene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vom 29. April 2015 liefert zwar noch immer keine konkrete Antwort auf die Frage, ab welcher Gesamtbefristungsdauer denn nun von einem solchen Gestaltungsmissbrauch auszugehen ist. Sie gibt jedoch Anhaltspunkte wenigstens dafür, welche „besonderen Umstände“ gegen einen bereits vermuteten Missbrauch sprechen sollen.

Der Sachgrund der Vertretung zur Rechtfertigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses

Die Befristung eines Arbeitsvertrags ist zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Ein sachlicher Grund liegt u.a. dann vor, wenn der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird. Der die Befristung rechtfertigende sachliche Grund liegt in Fällen der Vertretung darin, dass für die Wahrnehmung der Arbeitsaufgaben durch eine Vertretungskraft von vornherein nur ein zeitliches Bedürfnis besteht, weil der Arbeitgeber an den vorübergehend ausfallenden Mitarbeiter, dem die Aufgaben an sich obliegen, rechtlich gebunden ist und er mit dessen Rückkehr rechnet ...

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