Die Goldbären – Lindt gewinnt gegen Haribo

von Martina Lehner

Ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen den bekannten Süßwarenherstellern wurde heute entschieden. Im Ergebnis urteilte der Bundesgerichtshof, dass der Lindt-Teddy weiterhin goldig sein darf.

Der Fruchtgummi-Riese Haribo vertreibt bekanntlich Gummibärchen in goldfarbenen Verpackungen unter der Bezeichnung “GOLDBÄREN“ und ist Inhaber u.a. der eingetragenen Wortmarken “GOLDBÄREN“, “Goldbär“ und “Gold-Teddy“ sowie der abstrakten Farbmarke “Gold“. In einer Abbildung auf der Verpackung ist ein Bär mit roter Schleife zu sehen. Das Schweizer Unternehmen Lindt vertreibt – neben dem bekannten Schoko-Oster-Goldhasen – einen in Goldfolie eingewickelten und mit roter Schleife verzierten Schokoladen-Bär.

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Haribo ist der Ansicht, die Ausgestaltung dieses “Lindt Teddys“ stelle die bildliche Darstellung des Wortes “GOLDBÄR“ dar und verletzte deshalb ihre Markenrechte sowie wettbewerbsrechtliche Vorschriften in Bezug auf die “Goldbärenfigur“ sowie die “Goldbärenproduktform“. Lindt wurde daher von Haribo auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung in Anspruch genommen.

Das Landgericht Köln hat Lindt zunächst antragsgemäß verurteilt, da es der Ansicht war, dass die angegriffenen Produktausstattungen die Unterscheidungskraft der bekannten Klagemarke “GOLDBÄREN“ ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise beeinträchtigen.

Das OLG Köln hat die Klage hingegen abgewiesen und angenommen, die Bezeichnung “GOLDBÄR“ stelle für den Verbraucher keine naheliegende Bezeichnung für das angegriffene Produkt dar. Allein die Form und Farbe der Ausstattungen des Produkts von Lindt rufe beim Publikum keine ungezwungene gedankliche Verknüpfung zu der bekannten Marke “GOLDBÄREN“ hervor ...

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